Schulzeitgesetz

Rechtsgrundlage: Schulzeitgesetz (SchZG). Siehe auch „Ferienordnung"

a) Regelungsbereiche:

  • Das Schulzeitgesetz 1985 (SchZG) ist eine grundlegende Rechtsnorm für das Schulwesen. Es regelt folgende Bereiche:
    - Schuljahr (Unterrichtszeit, unterrichtsfreie Zeit, Semestereinteilung);
    - Schultag (Unterrichtszeit im Rahmen des Schultages);
    - Unterrichtsstunden und Pausen;
    - Sonderbestimmungen für einzelne Schularten;
    - Schulversuche;
    - Kundmachung von Verordnungen;
    - Grundsätze für APS;
    - Grundsätze für Berufsschulen;
    - Befreiung vom Schulbesuch aus religiösen Gründen;
    - Beendigung der allgemeinen Schulpflicht.
  • Keine Angelegenheit des Schulzeitgesetzes, sondern eine der Lehrpläne ist die Festlegung der wöchentlichen Gesamtstundenzahl und des wöchentlichen Stundenausmaßes der einzelnen Unterrichtsgegenstände in den Stundentafeln für die einzelnen Schularten.
  • Wenn Schulen im organisatorischen Verbund mit anderen Schulen als Schulcluster geführt werden, dann ist im Folgenden unter Schulleiter der Leiter des Schulclusters zu verstehen, der bestimmte Angelegenheiten im Einzelfall allenfalls bestellten Bereichsleitern der am Schulcluster beteiligten Schulen übertragen kann.

b) Schuljahr:

  • Das Schuljahr beginnt in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien am ersten Montag (frühestens am 1. September, spätestens am 7. September), in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg am zweiten Montag im September (frühestens am 8. September, spätestens am 14. September) und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.
  • Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien.
  • Das Unterrichtsjahr umfasst
    1. das erste Semester, welches mit dem Schuljahr beginnt und mit dem Anfang der Semesterferien endet;
    2. die Semesterferien in der Dauer einer Woche, welche in den Bundesländern Niederösterreich und Wien am ersten Montag im Februar (frühestens am 1. und spätestens am 7. Februar), in den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg am zweiten Montag im Februar (frühestens am 8. und spätestens am 14. Februar) und in den Bundesländern Oberösterreich und Steiermark am dritten Montag im Februar (frühestens am 15. und spätestens am 21. Februar) beginnen;
    3. das zweite Semester, welches an dem den Semesterferien folgenden Montag beginnt und mit dem Beginn der Hauptferien endet; für die letzte Stufe von Schulen, in welchen Reife-, Diplom-, Befähigungs- oder Abschlussprüfungen vorgesehen sind, endet das zweite Semester mit dem Sonntag vor dem Beginn der Klausurprüfung.
  • Abweichend von lit. b kann der zuständige Bundesminister, wenn die Bildungsdirektion und das Land aus fremdenverkehrspolitischen Gründen gleichlautende Anträge stellen, durch Verordnung den Beginn der Semesterferien um eine Wocheverlegen, sofern verkehrspolitische Gründe oder überregionale Interessen nicht entgegenstehen. Eine solche Verordnung ist vor Beginn des Kalenderjahres zu erlassen, das den Semesterferien vorangeht.
  • Die Hauptferien beginnen in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien an dem Samstag, der frühestens auf den 28. Juni und spätestens auf den 4. Juli fällt, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg an dem Samstag, der frühestens auf den 5. Juli und spätestens auf den 11. Juli fällt; sie enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres.

c) Schulfreie Tage:

  • Alle Tage des Unterrichtsjahres, die nicht nach den folgenden Bestimmungen schulfrei sind, sind Schultage.
  • Schulfrei sind die folgenden Tage des Unterrichtsjahres:
    1. die Samstage (ausgenommen in der Oberstufe der AHS, in den BMHS);
    2. die Sonntage und gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, in jedem Bundesland der Festtag des Landespatrons sowie der Landesfeiertag, wenn ein solcher in dem betreffenden Bundesland arbeitsfrei begangen wird;
    3. die Tage vom 24. Dezember bis einschließlich 6. Jänner (Weihnachtsferien); der 23. Dezember, sofern er auf einen Montag fällt; überdies können der 23. Dezember sowie der 7. Jänner, wenn es für einzelne Schulen aus Gründen der Ab- oder Anreise der Schüler zweckmäßig ist, von der zuständigen Schulbehörde durch Verordnung schulfrei erklärt werden;
    4. der einem gemäß Z 1 oder 2 schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag;
    5. die Tage vom Montag bis einschließlich Samstag der Semesterferien;
    6. die Tage vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Ostermontag (Osterferien);
    7. die Tage vom Samstag vor bis einschließlich Pfingstmontag (Pfingstferien);
    8. die Tage vom 27. Oktober bis einschließlich 31. Oktober (Herbstferien).
  • Als gesetzliche Feiertage gelten gem. § 1 Abs. 1 Feiertagsruhegesetz folgende Tage: 1. Jänner (Neujahr), 6. Jänner (Heilige Drei Könige), Ostermontag, 1. Mai (Staatsfeiertag), Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Fronleichnam, 15. August (Mariä Himmelfahrt), 26. Oktober (Nationalfeiertag), 1. November (Allerheiligen), 8. Dezember (Mariä Empfängnis), 25. Dezember (Weihnachten) und 26. Dezember (Stephanstag).
  • Die Landesfeiertage:
    - 24. September, HI. Rupert (Rupertitag) in Salzburg
    - 11. November, HI. Martin (Martinstag, Martinitag) im Burgenland
    - 15. November, HI. Leopold (Leopolditag) in Niederösterreich, Wien
    - 19. März, HI. Josef (Josefitag) in Kärnten, Steiermark, Tirol, Vorarlberg
    - 4. Mai, HI. Florian (Florianitag) in Oberösterreich
  • Autonome Tage: Aus Anlässen des schulischen oder sonstigen öffentlichen Lebens kann das Schulforum bzw. der SGA in jedem Unterrichtsjahr,
    1. in dem der 26. Oktober auf einen Sonntag fällt, höchstens zwei Tage,
    2. in dem der 26. Oktober auf einen Montag oder einen Samstag fällt, höchstens drei Tage und
    3. in dem der 26. Oktober auf einen anderen als in Z 1 und 2 genannten Wochentag fällt, höchstens vier Tageschulfrei erklären.
  • Bei der Beschlussfassung in den genannten Gremien hat der Schulleiter Stimmrecht. Ferner kann die zuständige Schulbehörde in besonderen Fällen des schulischen oder sonstigen öffentlichen Lebens einen weiteren Tag durch Verordnung schulfrei erklären. Für nicht an einem Schulcluster beteiligte öffentliche Praxisschulen sowie jene mit Unterund Oberstufe geführten AHS, an denen für alle Klassen und Schulstufen der Samstag schulfrei ist, kann die zuständige Schulbehörde, im Fall der Zuständigkeit einer Bildungsdirektion nach Befassung des bei ihr eingerichteten Ständigen Beirates, zwei zwischen unterrichtsfreie Tage fallende Schultage in jedem Unterrichtsjahr durch Verordnung schulfrei erklären. Diese schulfrei erklärten Tage vermindern die im ersten Satz für die Schulfreierklärung vorgesehenen Tage. Verordnungen gemäß dem vierten Satz sind bis spätestens 30. September des vorangehenden Schuljahres zu erlassen.
  • Aus zwingenden schulorganisatorischen oder im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die zuständige Schulbehörde mit Verordnung für einzelne Schulen oder Schularten den Entfall der Herbstferien festlegen. Wird dies festgelegt, sind für die entsprechende Schule oder Schulart der Dienstag nach Ostern sowie der Dienstag nach Pfingsten schulfrei und beträgt die Anzahl der vom Schulforum bzw. SGA als schulfrei erklärbaren Tage fünf. Verordnungen gemäß dem ersten Satz sind bis spätestens 30. September des vorangehenden Schuljahres zu erlassen.
  • Kommissionelle Prüfungen: Wenn die für die Durchführung von kommissionellen Prüfungen notwendige Anzahl von aufeinanderfolgenden Schultagen in der in Betracht kommenden Zeit des Unterrichtsjahres nicht zur Verfügung steht oder die Durchführung solcher Prüfungen den Unterrichtsbetrieb wesentlich erschwert, können diese Prüfungen auch an sonst schulfreien Tagen - ausgenommen die Sonntage und gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, in jedem Bundesland der Festtag des Landespatrons sowie der Landesfeiertag, wenn ein solcher in dem betreffenden Bundesland arbeitsfrei begangen wird, der 24. und der 31. Dezember und die letzten drei Tage der Karwoche - abgehalten werden.
  • Sonstige Gründe: Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen und aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die zuständige Schulbehörde höchstens drei Tage oder der zuständige Bundesminister die unumgänglich notwendige Zeit durch Verordnung schulfrei erklären. Hiebei ist zu verordnen, dass die über sechs hinausgehenden schulfreien Tage durch Verringerung der in § 2 Abs. 2, 4, 5 und 8 SchZG vorgesehenen schulfreien Tage - ausgenommen die Sonntage und gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, in jedem Bundesland der Festtag des Landespatrons sowie der Landesfeiertag, wenn ein solcher in dem betreffenden Bundesland arbeitsfrei begangen wird, der 24. und 31. Dezember und die letzten drei Tage der Karwoche - einzubringen sind, wobei die ersten sechs Tage in die Einbringung einbezogen werden können; die Hauptferien dürfen jedoch zu diesem Zweck um nicht mehr als zwei Wochen verkürzt werden. Ist die Zahl der schulfrei erklärten Tage sechs oder weniger, so kann die nach dem ersten Satz dieses Absatzes zuständige Behörde eine derartige Verfügung treffen.
  • Fünftagewoche: An Schulen, an denen der Samstag schulfrei ist, kann der Schulleiter auf Grund besonderer regionaler oder schulischer Erfordernisse den Samstag für die gesamte Schule, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen zum Schultag erklären. An Schulen, an denen der Samstag ein Schultag ist, kann der Schulleiter auf Grund regionaler Erfordernisse den Samstag für die gesamte Schule, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen schulfrei erklären. Diese Entscheidungen bedürfen des Einvernehmens mit dem Klassen- oder Schulforum bzw. dem SGA.

d) Schultag:

  • Die durch den Lehrplan bestimmte Gesamtwochenstundenzahl ist vom Schulleiter möglichst gleichmäßig auf die einzelnen Tage der Woche aufzuteilen, wobei in den Lehrplänen unter Bedachtnahme auf die Art des Unterrichtsgegenstandes pädagogisch zweckmäßige Blockungen und darüber hinausgehend schulautonome Gestaltungsmöglichkeiten vorzusehen sind. Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag darf einschließlich der Freigegenstände für Schüler der 5. bis 8. Schulstufe höchstens acht, für Schüler ab der 9. Schulstufe höchstens zehn betragen.
  • Der Unterricht darf in der Regel nicht vor 8.00 Uhr beginnen. Eine Vorverlegung des Unterrichtsbeginnes auf frühestens 7.00 Uhr durch das Schulforum bzw. den SGA ist zulässig, wenn dies mit Rücksicht auf Fahrschüler oder aus anderen wichtigen Gründen, die durch die Stundenplangestaltung nicht beseitigt werden können, notwendig ist. Bei der Beschlussfassung in den genannten Gremien hat der Schulleiter Stimmrecht. Der Unterricht darf nicht länger als bis 18.00 Uhr, ab der 9. Schulstufe nicht länger als bis 19.00 Uhr dauern. Am Samstag darf der Unterricht längstens bis 12.45 Uhr dauern.
  • An BMHS kann der SGA festlegen, dass davon abweichend der Unterricht im Hinblick auf pädagogische Erfordernisse (z. B. praktischer Unterricht, Projekte, Projektunterricht) an allen oder einzelnen Schultagen vor 7.00 Uhr beginnt und nach 19.00 Uhr endet. Bei der Beschlussfassung hat der Schulleiter Stimmrecht.
  • Der Schulleiter kann nach den beruflichen Erfordernissen der Erziehungsberechtigten und nach infrastrukturellen Gegebenheiten vorsehen, dass vor Beginn des Unterrichts und nach dem Ende des Unterrichts sowie an den schulautonomen Tagen eine Beaufsichtigung von Schülern in der Schule durch geeignete Personen gern. § 44a SchUG erfolgt.

e) Unterrichtsstunden und Pausen:

  • Eine Unterrichtsstunde hat 50 Minuten zu dauern. Aus Gründen der pädagogischen Zweckmäßigkeit oder aus organisatorischen Gründen kann die Unterrichtsstunde in der Dauer von 50 Minuten durch den Schulleiter für einzelne oder alle Unterrichtsgegenstände an einzelnen oder allen Unterrichtstagen unter Beachtung der lehrplanmäßig vorgesehenen Wochenstundenzahl in den einzelnen Unterrichtsgegenständen auch als Unterrichtseinheit mit weniger oder mit mehr als 50 Minuten festgelegt werden.
  • Zwischen den einzelnen Unterrichtseinheiten sind nach Bedarf ausreichende Pausen vorzusehen. In der Mittagszeit ist eine ausreichende Pause zur Einnahme eines Mittagessens und zur Vermeidung von Überanstrengung der Schüler fest

.f) Sonderbestimmungen für einzelne Schularten:

  • Für das Werkschulheim, für Schulen, deren Lehrplan Praktika (einschließlich praktischer Unterricht, ausgenommen Ferialpraktika) vorsieht, für die BMHS für Berufstätige sowie für die Bundes-Berufsschule für Uhrmacher in Karlstein in Niederösterreich sind die den §§ 2 bis 4 SchZG entsprechenden Regelungen (Regelungen betreffend Schuljahr, Schultag, Unterrichtsstunden und Pausen) durch Verordnung des zuständigen Bundesministers zu treffen, wobei vom Inhalt der genannten Bestimmungen nur insofern abgewichen werden darf, als es im Hinblick auf die besonderen Erfordernisse der betreffenden Schulart zweckmäßig und unter Berücksichtigung des Alters der Schüler vertretbar ist.
  • Für Schulen, deren Bildungsgang lehrplanmäßig eine Ferialpraxis einschließt und die nicht unter den vorigen Absatz fallen, ist durch Verordnung des zuständigen Bundesministers eine vom 5 2 SchZG (Regelungen betreffend Schuljahr) abweichende Regelung zu treffen, soweit dies wegen der Dauer der Ferialpraxis erforderlich ist; dabei sind mindestens vier nach Möglichkeit zusammenhängende Wochen der Hauptferien von Ferialpraxis freizuhalten.
  • Für Schulen für Tourismus ist durch Verordnung des zuständigen Bundesministers eine vom § 3 Abs. 2 SchZG (Regelungen betreffend Beginn und Ende des Schultages) abweichende Regelung insoweit zu treffen, als es den Erfordernissen dieser Schularten entspricht.
  • Durch Verordnung kann im Rahmen der Ermächtigungen gemäß der drei vorigen Absätze im Sinne der Subsidiarität auch die Zuständigkeit des Schulleiters, des SGA oder der Bildungsdirektion festgelegt werden, wenn und soweit als dies im Hinblick auf die regionalen und infrastrukturellen Gegebenheiten sowie die branchenspezifische Arbeitsmarktsituation zweckmäßig erscheint.
  • Diese Verordnung ist als Verordnung, mit welcher Sonderbestimmungen über die Unterrichtszeit für einzelne Schularten getroffen werden (Schulzeitverordnung), ergangen. Die Verordnung gilt für die
    - Werkschulheime,
    - AHS für Berufstätige,
    - Bundes-Berufsschule für Uhrmacher in Karlstein (NÖ),
    - Fachschulen für Sozialberufe,
    - BMHS für Berufstätige,
    - Bauhandwerkerschulen,
    - Schulen für Tourismus,
    - Schulen für wirtschaftliche Berufe,
    - Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten,
    -für als Schulen für Berufstätige geführte Kollegs und Lehrgänge an Bildungsanstalten für Elementarpädagogik sowie an Bildungsanstalten für Sozialpädagogik.
  • Für Praxisschulen der Pädagogischen Hochschulen, für das Bundes-Blindenerziehungsinstitut in Wien und das Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien gelten über die §§ 2 bis 4 SchZG hinaus folgende Bestimmungen: Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag darf einschließlich der Freigegenstände und unverbindlichen Übungen für Schüler der Vorschulstufe sowie der 1. und 2. Schulstufe höchstens fünf, für Schüler der 3. und 4. Schulstufe höchstens sechs betragen.
  • Für die Bundes-Berufsschule für Uhrmacher in Karlstein in Niederösterreich gelten über die §§ 2 bis 4 SchZG hinaus folgende Bestimmungen: Die Zahl der Unterrichtsstunden in den Pflichtgegenständen an einem Tag darf neun nicht übersteigen; die Zahl der im Lehrplan vorgesehenen Unterrichtsstunden für eine Schulstufe darf durch schulfreie Tage um nicht mehr als ein Zehntel unterschritten werden.
  • Ganztägige Schulformen: An ganztägigen Schulformen sind der Betreuungsteil bzw. der Unterrichts- und Betreuungsteil an allen Schultagen mit Ausnahme des Samstags bis mindestens 16.00 Uhr und längstens 18.00 Uhr anzubieten. Das Schulforum bzw. der SGA kann festlegen, dass die Unterrichts- und Lernzeiten am Freitag nur bis 14.00 Uhr vorgesehen sind; bei der Beschlussfassung in den genannten Gremien hat der Schulleiter Stimmrecht. Für einen anderen Tag als den Freitag kann eine solche Festlegung durch den Schulerhalter im Einvernehmen mit dem Schulleiter getroffen werden. Während der Unterrichtseinheiten (einschließlich der dazugehörigen Pausen) für die zum Betreuungsteil angemeldeten Schüler entfällt die Betreuung. Eine Betreuungseinheit umfasst 50 Minuten und die Dauer einer allenfalls vorangehenden Pause. Aus Gründen der pädagogischen Zweckmäßigkeit oder aus organisatorischen Gründen kann die Dauer einzelner oder aller Betreuungseinheiten durch den Schulleiter an einzelnen oder allen Unterrichtstagen unter Beachtung der lehrplanmäßig für den Betreuungsteil vorgesehenen Wochenstundenzahl auch mit weniger oder mit mehr als 50 Minuten festgelegt werden.

g) Schulversuche:

  • Der zuständige Bundesminister oder mit dessen Zustimmung die Bildungsdirektion kann, wenn dies zur Erprobung besonderer pädagogischer oder schulorganisatorischer Maßnahmen erforderlich ist, an Schulen Schulversuche durchführen, bei denen von den bisher genannten Regelungen (= vom Abschnitt 1 des SchZG) abgewichen wird. § 7 SchOG und hinsichtlich der in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fallenden land- und forstwirtschaftlichen Schulen § 6 Land- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz sind anzuwenden.

h) Kundmachung von Verordnungen:

  • Wenn sich Verordnungen nur auf einzelne Schulen beziehen, so sind sie abweichend von den sonst geltenden Bestimmungen über die Kundmachung solcher Verordnungen durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen. Sie treten, soweit darin nicht anderes bestimmt ist, mit Ablauf des Tages des Anschlages in der Schule in Kraft. Die Erziehungsberechtigten der Schüler sind in geeigneter Weise auf diese Kundmachung hinzuweisen. Dieser Hinweis kann durch Eintragung oder Eintragenlassen in ein etwa geführtes Mitteilungsheft des Schülers, durch schriftliche Verständigung sonstiger Art o. Ä. geschehen. Bei höheren Schulstufen wird auch der Auftrag an die Schüler genügen, ihre Erziehungsberechtigten entsprechend aufmerksam zu machen.

i) Befreiung vom Schulbesuch aus religiösen Gründen:

  • Das SchZG fasst im Abschnitt III jene Bestimmungen zusammen, die zwar keine Schulzeitregelungen sind, aber wegen ihres engen sachlichen Zusammenhanges mit diesen im Rahmen des SchZG geregelt worden sind, so z. B. die Befreiung von Schülern, die einer religiösen Minderheit angehören, an bestimmten Tagen vom Schulbesuch.
  • Diese Bestimmungen beziehen sich nur auf Schüler, die einer religiösen Minderheit angehören. Für katholische Schüler sind derartige Bestimmungen nicht erforderlich, da die Feiertage der katholischen Kirche schon auf Grund der §§ 2, 8 und 10 SchZG schulfrei sind. Hingewiesen wird jedoch in diesem Zusammenhang auf die Bestimmung des § 2a Religionsunterrichtsgesetz betreffend das Fernbleiben vom Unterricht zum Zwecke der Teilnahme der Schüler, welche einer gesetzlich anerkannten Kirche oder Religionsgemeinschaft angehören, an Schülergottesdiensten und religiösen Übungen oder Veranstaltungen.
  • Schüler, die der evangelischen Kirche A. B. oder H. B. angehören, sind am 31. Oktober vom Schulbesuch befreit.
  • Schüler, die der israelitischen Religionsgesellschaft angehören, sind an den beiden ersten und den beiden letzten Tagen des Passahfestes, den beiden Tagen des Offenbarungsfestes, den beiden Tagen des Neujahrsfestes, dem Versöhnungstag sowie an den beiden ersten und den beiden letzten Tagen des Laubhüttenfestes vom Schulbesuch befreit.
  • Schüler, die einem Religionsbekenntnis angehören, nach dem der Schulbesuch am Samstag oder bestimmte Tätigkeiten an diesem Tag für seine Anhänger unzulässig sind, sind auf Verlangen ihrer Erziehungsberechtigten durch den Schulleiter vom Schulbesuch oder von den betreffenden Tätigkeiten zu befreien. Bei welchen Religionsbekenntnissen und in welchem Ausmaß dieser Anspruch besteht, hat der zuständige Bundesminister bei gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften auf deren Antrag, sonst auf Antrag der Erziehungsberechtigten zu bestimmen; die Erziehungsberechtigten haben dabei glaubhaft zu machen, dass es sich um ein allgemeines Glaubensgut des betreffenden Religionsbekenntnisses handelt. Diese Bestimmung gilt insbesondere für Angehörige der israelitischen Religionsgemeinschaft und für die Angehörigen der Siebenten-Tags-Adventisten. Die Anwendung des § 13 Abs. 3 SchZG auf die genannten Religionsgemeinschaften wurde mit dem ministeriellen RS Nr. 5/2007 festgestellt.
  • Wenn für eine Schulart eine Mindestzahl der zu besuchenden Unterrichtsstunden festgesetzt wird, bei deren Unterschreitung die betreffende Schulstufe als nicht erfolgreich abgeschlossen gilt, so gelten die durch die Inanspruchnahme der sich aus den vorherigen Absätzen ergebenden Rechte versäumten Unterrichtsstunden für diese Feststellung als nicht versäumt.
  • Die Schüler haben den Lehrstoff, den sie durch die Inanspruchnahme dieser Rechte versäumt haben, selbst nachzuholen; die Beurteilung der Erreichung des Lehrzieles der besuchten Schulstufe hat ohne Rücksicht auf die Tatsache der Befreiung zu erfolgen.

j) Letztes Schuljahr der allgemeinen Schulpflicht:

  • Das letzte Schuljahr der allgemeinen Schulpflicht im Sinne des SchPfIG endet für die betreffenden Schüler mit dem Ende des letzten Unterrichtsjahres.
  • Damit haben die Schüler ihre neunjährige allgemeine Schulpflicht vor Beginn der Hauptferien erfüllt und unterliegen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr den Beschäftigungsbeschränkungen für schulpflichtige Kinder nach dem Bundesgesetz über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz - KJBG), das heißt insbesondere, dass sie bereits ab diesem Zeitpunkt ein Lehrverhältnis eingehen können.

k) Anwendung auf Privatschulen:

  • Für Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht gelten prinzipiell die Bestimmungen des SchZG analog.
  • Für Privatschulen ohne Öffentlichkeitsrecht gelten die Bestimmungen des SchZG nicht; Privatschulen mit gesetzlich geregelter Schulartbezeichnung (aber ohne Öffentlichkeitsrecht) müssen aber im Wesentlichen mit der Organisation (wozu auch die Schulzeitregelung gehört) gleichartiger öffentlicher Schulen übereinstimmen (§ 11 Abs. 2 lit. a Privatschulgesetz).
  • An Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht dürfen Entscheidungen über die Schulfreierklärung einzelner Unterrichtstage und die Schulfreierklärung des Samstages oder eines anderen Tages je Unterrichtswoche nur im Einvernehmen mit dem Schulerhalter getroffen werden.

l) Allgemeines:

  • Das SchZG bezieht sich auf das Verhältnis zwischen Schule und Schüler. Unberührt davon bleiben die Regelungen über die Arbeitszeit der Lehrer und der sonstigen den Schulen zur Dienstleistung zugewiesenen Personen.
  • Auf Schulveranstaltungen, schulbezogene Veranstaltungen und ähnliche Veranstaltungen, bei denen die Schüler außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltes untergebracht werden, findet dieses Gesetz keine Anwendung.

(Zuletzt aktualisiert: Dezember 2020)


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