ÖPU - Recht von A bis Z

Mutterschutz und Karenzurlaub

Rechtsgrundlage: Mutterschutzgesetz, Väterkarenzgesetz, Kinderbetreuungsgeldgesetz, BDG, VBG, GehG

1. Mutterschutzbestimmungen:

a) Meldepflicht:

b) Arbeitsverbote:

c) Beschäftigungsverbote:

d) Ruhemöglichkeit und Stillzeit:

e) Kündigungs- und Entlassungsschutz:

2. Karenz:

3. Elternteilzeit - Teilzeitbeschäftigung nach § 15h MSchG bzw. § 8 VKG

  • Sollten die Voraussetzungen nicht oder nur teilweise gegeben sein, besteht die Möglichkeit der „vereinbarten Teilzeit“ (MSchG §15i, VKG §8a) bis zum 4. Geburtstag des Kindes bzw. kann nach dienstrechtlichen Vorschriften Teilzeit beantragt werden (§50a oder b BDG,…).
  • Zu beachten ist:
    • Während der Teilzeit nach MSchG / VKG ist eine erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung ohne Zustimmung des Dienstgebers verboten und ein Kündigungsgrund (§ 15n Abs. 3 MSchG).
    • Sonderbestimmungen für BeamtInnen (§ 23 Abs. 8 Z 1 MSchG, § 10 Abs. 10 Z 1 VKG): Eine Reduzierung auf unter 50 % der Lehrverpflichtung ist nur zulässig, soweit Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld besteht.
    • Es sind jeweils die genauen Meldefristen einzuhalten (vgl. MSchG §15, VKG §2):
      Gewünschter Beginn der TZ direkt im Anschluss an Beschäftigungsverbot: Meldung innerhalb der Schutzfrist (gilt für Mütter und Väter)
      Gewünschter Beginn der TZ später: Meldung spätestens 3 Monate vor beabsichtigtem Beginn (gilt für Mütter und Väter)

4. Geldleistungen:

a) Bezüge während des Beschäftigungsverbots:

b) Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag und Mehrkindzuschlag:

 Kinderzahl ab Geburt  ab 3 Jahren  ab 10 Jahren  ab 19 Jahren 
 1 114,0  121,9 141,5 165,1
 2  121,1  129,0 148,6  172,2
 3  131,4  139,3 158,9  182,5
 4  140,5  148,4 168,0  191,6
 5  146,0  153,9 173,5  197,1
 6  149,7  157,6 177,2   200,8
 7 und mehr  166,0  173,9  193,5  217,1

b) Familienbonus Plus und Kindermehrbetrag:

d) Kinderzuschuss:

e) Geldaushilfe aus Anlass der Geburt eines Kindes:

f) Kinderbetreuungsgeld (KBG)

siehe auch KBG-Broschüre des Ministeriums, Stand Nov 2016

Siehe auch: Abfertigung; Karenz; Teilzeitbeschäftigung

(Letzte Aktualisierung: Dezember 2018)

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