ÖPU - Recht von A bis Z

Vertragsbedienstetengesetz (VBG)

Rechtsgrundlage: Bundesgesetz vom 17. März 1948, BGBI. 86/48, über das Dienst- und Besoldungsrecht der Vertragsbediensteten des Bundes (= „Vertra jsbedienstetengesetz 1948", kurz VBG). Dieses grundlegende Gesetz wurde und wird laufend novelliert. Allein seit dem Jahr 2000 ergingen bis 2010 mehr als 25 Novellen.

Vorbemerkung:

1. Anwendungsbereich:

2. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit:

3. Aufnahme und Übernahme eines Bediensteten:

a) Aufnahme als Vertragsbediensteter:

b) Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis:

c) Übernahme durch ein anderes Ressort:

4. Dienstvertrag und Dienstverhältnis:

a) Dienstvertrag:

b) Dienstverhältnis auf bestimmte Zeit:

c) Befristung von Dienstverhältnissen:

5. Allgemeine Dienstpflichten des Vertragsbediensteten:

a) Anwendung der Bestimmungen des BDG:

b) Allgemeine Dienstpflichten des Vertragsbediensteten:

c) Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot):

d) Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten:

e) Mitarbeitergespräch:

f) Teamarbeitsbesprechung:

g) Amtsverschwiegenheit:

h) Befangenheit

i) Meldepflichten:

j) Dienstweg:

k) Wohnsitz und Dienstort:

l) Nebenbeschäftigung:

darf eine erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung nur ausüben, wenn und insoweit die Dienstbehörde dies genehmigt. Die Genehmigung ist dann zu versagen, wenn die Ausübung dieser Nebenbeschäftigung dem Grund der nach Z 1 bis 3 getroffenen Maßnahme widerstreitet (BDG 56/4).

m) Gutachten:

n) Ausbildung und Gutachten:

o) Geschenkannahme:

p) Pflichtenangelobung des VB:

6. Dienstpflichten des VB gegenüber Vorgesetzten:

7. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters

8. Versetzung und Dienstzuteilung:

9. Dienstverhinderung

10. Bezüge:

11. Überstellung:

12. Kinderzulage:

13. Anfall, Einstellung und Auszahlung des Entgeltes:

a) Anfall und Einstellung des Entgeltes:

b) Auszahlung

14. Verjährung:

keine Klage ein, so gilt die Unterbrechung als nicht eingetreten (VBG 18 a/5).

15. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen:

16. Dienstzeit:

a) Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass:

b) Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Betreuung eines Kindes.

bis auf die Hälfte des für eine Vollbeschäftigung vorgesehenen Ausmaßes herabzusetzen. § 50 a Abs. 2 und 4 ist anzuwenden (siehe hiezu oben Pkt. a).

c) Dienstleistung während der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit:

d) Änderung und vorzeitige Beendigung der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit:

17. Sabbatical:

a) Dauer des Sabbaticals:

sobald feststeht, dass der jeweilige Anlass die Dauer eines Monats überschreitet (VBG 20 a/6).

b) Bezüge während des Sabbaticals:

18. Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen:

19. Ansprüche des Vertragsbediensteten bei Dienstverhinderung:

20. Vorschuss und Geldaushilfe:

21. Vorrückungsstichtag:

erst nach seiner Einstufung in diese Entlohnungsgruppe, ist sein Vorrückungsstichtag mit Wirkung vom Tag des Abschlusses des betreffenden Studiums insoweit zu verbessern, als sich ein günstigerer Vorrückungsstichtag ergeben hätte, wenn dieses Studium bereits am Beginn des Dienstverhältnisses abgeschlossen gewesen wäre (VBG 26/11).

22. Erholungsurlaub:

23. Sonderurlaub:

24. Karenzurlaub:

a) Allgemeine Bestimmungen:

b) Berücksichtigung des Karenzurlaubes und der Karenz für zeitabhängige Rechte:

c) Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz:

betraut zu werden. Bei der Zuweisung eines Arbeitsplatzes einer anderen Dienststelle ist nach Möglichkeit auf Wünsche des Vertragsbediensteten Bedacht zu nehmen, die sich auf die örtliche Lage des Arbeitsplatzes beziehen (VBG 29 d/2).

d) Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen:

25. Pflegefreistellung:

26. Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung:

27. Familienhospizfreistellung:

28. Verhalten bei Gefahr:

29. Enden des Dienstverhältnisses:

30. Kündigung:

a) Kündigungsgründe:

b) Kündigungsfristen:

31. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses:

II. Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt (Vertragslehrer):

a) Anwendungsbereich:

b) Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für Vertragslehrer:

c) Dienstvertrag des Vertragslehrers:

d) Einreihung in das Entlohnungsschema I L:

getrennt festzulegen (VBG 39/2).

e) Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L:

nach den jeweiligen Bestimmungen des Gehaltsgesetzes (GehG), also in gleicher Höhe wie den Pragmatisierten (VBG 41/4).

f) Überstellung::

g) Einreihung in das Entlohnungsschema II L:

h) Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L:

i) Auszahlung der Jahresentlohnung sowie der Zulagen, Vergütungen und Abgeltungen für// L-Vertragslehrer:

j) Vergütung für Mehrdienstleistung für Vertragslehrer II L:

k) Ansprüche bei Dienstverhinderung für Vertragslehrer II L:

l) Verwendungsbezeichnungen für Vertragslehrer:

m) Ferien, Urlaub, Pflegefreistellung und Sabbatical für Vertragslehrer:

n) Dienstfreistellung für Gemeindemandatare:

o) Kündigung, Abfertigung für Vertragslehrer:

des dem Vertragsbediensteten für den letzten Monat des Dienstverhältnisses gebührenden Monatsentgeltes und der Kinderzulage (für Vertragslehrer 1 L).

(Zuletzt aktualisiert: August 2011)

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